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Urheberrecht hat eine große Bedeutung für den digitalen Binnenmarkt der EU. Prominent hervorgehoben hat dies nicht zuletzt der Titel der Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt. Dieser Beitrag zeigt im ersten Abschnitt auf, warum das Urheberrecht in einer digitalen Gesellschaft bedeutsamer und regelrecht zum Alltagsrecht geworden ist. Anschließend wird in einem zweiten Abschnitt der aktuelle Stand der Harmonisierung skizziert, um dann im dritten Abschnitt exemplarisch strukturell wichtige Entwicklungen des Unionsurheberrechts zu erläutern, die auch in anderen Bereichen des Unionsrechts Bedeutung haben können.

Wie soll der Schadensersatz nach einer Patent-, Marken- oder Urheberrechtsverletzung berechnet werden? Diese Arbeit bettet diese Frage erstmals umfassend in den deutschen und europäischen Kontext ein. Nach detaillierter Analyse des Schadensrechts der wichtigsten europäischen Rechtsordnungen (u.a. F/E/NL) wird Art. 13 Durchsetzungs-RL ausgelegt, in den europäischen Schadensbegriff integriert und Defizite der deutschen Umsetzung aufgezeigt. Mit Hilfe der rechtsvergleichenden Erkenntnisse zeigt der Autor, wie die immaterialgüterrechtliche Schadensberechnung dogmatisch wieder in das allgemeine deutsche Schadensrecht integriert werden kann. Anhand detaillierter Untersuchungen der konkreten Schadensberechnung, der Lizenzanalogie und der Gewinnherausgabe demonstriert er, wie die Rechteinhaber ausreichend kompensiert werden können, ohne dass gesellschaftlich erwünschte Tätigkeiten übermäßig abgeschreckt werden. Auf diese Weise kann das Immaterialgüterrecht Impulse für eine Weiterentwicklung des allgemeinen Schadensrechts geben.

Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht in der Europäischen Union ein vollkommen neuer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Das Werk kommentiert die weitreichenden Regelungen der Verordnung, die sich vor allem auf den Umgang mit illegalen Inhalten im Netz beziehen, "auf den Punkt". Systematisch werden die Strukturen und Regelungsziele verständlich erfasst, in den Kontext eingebettet und genuin unionsrechtlich interpretiert. Zugleich werden strategische Empfehlungen für die betroffenen Online- Unternehmen entwickelt, die nun zahlreichen Verpflichtungen unterworfen sind

Im August 2022 vollendete Haimo Schack sein siebzigstes Lebensjahr. Mit dieser Festschrift gratulieren dem Jubilar Schülerinnen und Schüler, Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde aus dem In- und Ausland. Haimo Schack ist einer der führenden Urheberrechtler und Prozessualisten der Gegenwart; sein Werk findet weltweit Beachtung und Anerkennung. Haimo Schacks Interessen reichen vom Bürgerlichen Recht über das deutsche und insbesondere das internationale Zivilverfahrensrecht bis hin zum Urheberrecht und Kunstrecht. Die in dieser Festschrift versammelten Beiträge sind Ausdruck des besonderen Ansehens und der Freundschaft, die Haimo Schack weit über Deutschlands Grenzen hinaus erfährt. Die Beiträge behandeln unter anderem das Kunst- und Kulturrecht, das Urheberrecht und das Recht des Geistigen Eigentums, das Internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht sowie das Bürgerliche Recht und den Persönlichkeitsschutz.Inhalts+uuml;bersichtI. Kunst- und Kulturrecht Arnd Arnold: Die Sitzverlegung von Stiftungen – Florian Becker: Die Präsidentenwahl nach dem Hochschulgesetz Schleswig-Holstein – Christoph Brüning: Staatliche Kulturpflege im liberalen Rechtsstaat – Kerstin von der Decken: Das Ankaufsangebot für national wertvolles Kulturgut. Eine rechtlich-terminologische Einordnung des § 23 VI-VIII KGSG – Rainer Hüttemann/Peter Rawert: NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut und der stiftungsrechtliche Grundsatz der Vermögenserhaltung – Walter H. Rechberger: Adele, Amalie und das Belvedere. Zur Kunstrückgabe am Beispiel zweier Klimt-Porträts – Birgit Weitemeyer: Die (Kunst-)Stiftung von Todes wegen im steuerlichen Schwebezustand – Matthias Weller: Restitution nationalsozialistischer Raubkunst. Das deutsche Zurechnungsmodell unter der Lupe II. Urheberrecht und Recht des Geistigen Eigentums Maximilian Becker: Datenschutzrecht als Herrschaftsrecht – Thomas Dreier: Finden oder Schaffen? Unkonventionelles zum urheberrechtlichen Originalitätsbegriff – Josef Drexl: Die Kyoto Guidelines 2020 der International Law Association. Zur Reichweite des Schutzlandprinzips im Urheberkollisionsrecht – Katharina de la Durantaye: »Gutes Design ist ästhetisch«. Urheberrechtlicher Schutz für Werke der angewandten Kunst in der EU und den U.S.A. – Michael Grünberger: Die internationale Dimension des UrhDaG – Hannes Henke: Kulturelle Integration in der Europäischen Union unter dem europäischen Urheberrecht – Franz Hofmann: Urheberrechtliche Schranken als subjektive Nutzerrechte? – Thomas Hoeren: Das Entfernen einer Tätowierung. Urheberrecht hautnah – Joachim Jickeli: Kartellrechtliche Grenzen von Immaterialgüterrechten – Anne Lauber-Rönsberg: Die Werkvernichtung als Fall des § 14 UrhG. Alle Fragen geklärt? – Caroline Meller-Hannich: Verbandsklagerechte im Urhebervertragsrecht und die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) – Axel Metzger: Die RAAP-Entscheidung des EuGH (C-265/19). Bruch mit den Grundsätzen der urheberrechtlichen Konventionen? – Anke Nordemann-Schiffel/Axel Nordemann: Alles Käse oder vielleicht doch mehr? Gedanken zum Werkbegriff des EuGH – Eva Inés Obergfell: Ein europäisches Urheberpersönlichkeitsrecht jenseits der Utopie – Ansgar Ohly: Geheimnisschutz durch Urheberrecht? – Karl-Nikolaus Peifer: Individualität und Tango. Harmonie trotz (scheinbarer) Disharmonie am Beispiel von Werbeunterbrechungen in Medieninhalten – Benjamin Raue: Das Urheberpersönlichkeitsrecht als Schranke des Informationszugangs – Karl Riesenhuber: Der Wahrnehmungsvertrag als Typus – Paul T. Schrader: Kreativität als Alleinstellungsmerkmal des Menschen – Gernot Schulze†: Wohin tendiert der Werkschutz bei der angewandten Kunst? – Louisa Specht-Riemenschneider: Nutzerrechte im neuen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) – Gerald Spindler: Künstliche Intelligenz und Urheberrecht aus europäischer Perspektive – Robert Staats: Open Access und VG WORT – passt das zusammen? – Artur-Axel Wandtke: Werkbezogene Kunst im Urheberrecht – Herbert Zech: Schöpfen und Schaden. Zurechnung im Immaterialgüterrecht und im Haftungsrecht, insbesondere beim Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) III. Internationales Privatrecht Christine Budzikiewicz: Präjudizielle Rechtsverhältnisse im europäischen Erbkollisionsrecht – Morten M. Fogt: Die lex fori im internationalen Privatrecht – Susanne Gössl: Altersgrenzen bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung aus internationaler Perspektive – Jan von Hein: Künstliche Intelligenz im Internationalen Deliktsrecht der EU – Christian Heinze: Der internationale Anwendungsbereich des digitalen Binnenmarkts. Eine Skizze - Peter Huber: Blütenträume. Die Haager Konferenz und Haimo Schack – Claudia Mayer: Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung in grenzüberschreitenden Fällen – Joachim Münch: Westland, Dutco, Namenlos. Von Wirrungen und Irrungen – Dennis Solomon: Das Statut der Schiedsvereinbarung im Spannungsfeld von kollisionsrechtlichen Interessen und internationalem Regelungsrahmen – Astrid Stadler: Grenzüberschreitende Inkassotätigkeit nach dem Zessionsmodell IV. Internationales Zivilverfahrensrecht Jürgen Basedow: Drittwirkungen von Gerichtsstandsvereinbarungen im europäischen Zivilprozessrecht – Dagmar Coester-Waltjen: Filigrane Rechtsprechung, Vexierbilder und kaleidoskopartige Betrachtungsweise – Gilles Cuniberti: IBAN, the Conflict of Laws, and European Lawmaking – Masahisa Deguchi: Aktueller Stand und Probleme der Online Dispute Resolution (ODR) – Tanja Domej: Internationale Zuständigkeit für Abhilfeklagen nach der EU-Verbandsklagen-Richtlinie – Anatol Dutta: Die perpetuatio fori im europäischen Zuständigkeitsrecht. Grundsatz oder Ausnahme? – Martin Gebauer: Litispendenz in Drittstaaten und ihre Regelung durch mitgliedstaatliches Recht – Reinhold Geimer: Grenzüberschreitende Zwangsvollstreckung in Forderungen – Wolfgang Hau: Internationales Zivilverfahrensrecht avant la lettre: zum 200. Jahrestag des bayerisch-württembergischen Jurisdictions-Vertrags – Peter Hay: American Judicial Jurisdiction Over Out-of-State Defendants Revisited – Burkhard Hess: Die Etablierung des Internationalen Zivilprozessrechts als eigenständiges Rechtsgebiet. Ein Rückblick auf 40 Jahre Rechtsentwicklung in Europa und in Deutschland – Jan Felix Hoffmann: »Gesetzliche Lizenzen« und zivilrechtliche Aufopferung (auch) aus Sicht des europäischen Zivilverfahrensrechts – Abbo Junker: Zwei Schritte vor, einer zurück. Die Abgrenzung von Vertrags- und Deliktsgerichtsstand in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs – Eva-Maria Kieninger: Sorgfaltspflichtengesetz und internationale Zuständigkeit. Für einen autonomen Gerichtsstand des Sachzusammenhangs – Christian Kohler: Eingriffsnormen und gerichtliche Zuständigkeit. Bemerkungen zu einer unterschätzten Beziehung – Herbert Kronke: Standard of Proof in International Arbitration. Principles, Contingencies and Practice – Sebastian Kubis: Qualifikation oder »Pleading the Law«? Zur Konkurrenz von Vertrag und Delikt im europäischen Zuständigkeitsrecht – Stefan Leible/Felix M. Wilke: Der Vertragsgerichtsstand im HAVÜ. Lehren aus Brüssel und Luxemburg? – Dieter Leipold: Schadensersatz bei Verstoß gegen Internationale Zuständigkeitsvereinbarungen? Kritische Bemerkungen aus rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Sicht – Luís de Lima Pinheiro: Some Reflections on the Spatial Reach of Injunctions for Privacy and Personal Data Protection on the Internet – Volker Lipp: Grenzüberschreitender Unterhaltsrückgriff öffentlicher Einrichtungen – Mark Makowsky: Die Anerkennung mitgliedstaatlicher Privatscheidungen nach der EuEheVO – Peter Mankowski †: Die Kumulationstheorie bei der Urteilsanerkennung – Peter G. Mayr: Die »inländische Gerichtsbarkeit« im österreichischen Zivilverfahrensrecht – Pedro A. De Miguel Asensio: Territorial Scope of Orders against Illegal Content Online – Thomas Pfeiffer: Widersprüchliche Gerichtsstandsvereinbarungen im Anwendungsbereich der Brüssel Ia-VO – Oliver Remien: Einheitliche Patentgerichtsbarkeit und Zwangsgeld. Zu einem der Elemente des Europäischen Zivilprozessrechts im EPGÜ – Herbert Roth: Internationale Zuständigkeit bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts – Rolf A. Schütze: Die politische Dimension der Gegenseitigkeitsfeststellung bei der Anerkennung ausländischer Zivilurteile – Michael Stürner: Die gesetzlich angebahnte Prozessstandschaft nach dem LkSG. Rückenwind für strategische Prozessführung? – Rolf Stürner: Die neuen Model European Rules of Civil Procedure und ihre Grundlegung in der zeitgenössischen Prozessrechtsvergleichung. Eine kurze Einführung in ihre Geschichte, ihre rechtsp...